Bestimmungsort TÜRKEI

Letzte Woche habe ich an der Konferenz „Maschinenrechtstag 2016“ in KÖLN teilgenommen. Hier möchte ich besonders den Vortrag von Hr. Abdulkerim Kuzucu (Dipl.-Finanzwirt und ehemaliger Zollbeamter) hervorheben. In seinem Vortrag „Im- und Export von Maschinen in die Türkei“ wurden zoll- und außenwirtschaftsrechtliche Aspekte behandelt. Aus diesem Vortrag die nach meiner Meinung wichtigsten Punkte in Bezug zum Warenverkehr mit der Türkei:

• Die Türkei ist bekanntermaßen kein Mitglied der EU. Hat allerdings die EG/EU-Richtlinien vollständig in nationales Recht übernommen. Dies bedeutet, ein Versenden Ihres Produktes in die Türkei unterliegt nach wie vor dem Zollrecht und den Produktsicherheitsvorschriften. CE-kennzeichnungspflichtige Waren werden vor der Einfuhrfreigabe in die Türkei einer Plausibilitätsprüfung auf Grundlage der geltenden Richtlinien unterzogen.
• Die Plausibilitätsprüfung bei der Einfuhr erfolgt risikobasiert, d.h. es findet keine 100% Prüfung aller Wareneinfuhren statt. Falls sich die Kontrollbehörde (Turkish Standards Institution) bei der Einfuhr für eine Kontrolle entscheidet, erfolgt eine Dokumentenkontrolle (Rechnung, EG-Konformitätserklärung, Bedienungsanleitung, Frachtpapier etc.) und eine physische Warenbeschau (CE-Kennzeichen, Warnhinweise, Seriennummer etc.).
• Es erfolgt ein Abgleich der Dokumente mit der Ware. Hier muss zwischen den Dokumenten und der Ware eine 100%ige Verbindung hergestellt werden können (Marke, Modellbezeichnung, Seriennummer etc.).
• Bei der Prüfung durch die türkischen Behörden sind alle Dokumente auf Türkisch vorzulegen, müssen also ggf. vor Ort übersetzt werden.
• Ist die EG-Erklärung formal richtig? Hier wird äußerst penibel auf die Vollständigkeit der Angaben und erforderlichen Textpassagen geachtet (z. B. EG-Maschinenrichtlinie, Anhang II, Teil A bzw. Teil B).
• Die türkischen Behörden haben eine Liste in der eine Verbindung zwischen einer Zolltarifnummer und EG-Richtlinie herstellt wird. Beispiel: Kompaktklimageräte der Zolltarifnummer 8415 1010 müssen laut dieser Liste mit der Maschinen-, LVD-, EMV-, Energieetikettierungs- und ECO-DESIGN Richtlinie im Einklang stehen. Es ist deshalb sehr wichtig, vor einer Ausfuhr in die Türkei eine Überprüfung der Zolltarifnummer gegen diese Liste vornehmen zu lassen, um sich auf den Prüfungsumfang der türkischen Behörden vorbereiten zu können.
• Genaue Prüfung der angegebenen Normen! Hierzu wird die im Amtsblatt der EU veröffentlichte aktuelle „Liste der harmonisierten Normen“ als Prüfliste verwendet. Die Angaben zu den Normen müssen aktuell sein, d.h. das Ausgabedatum muss entsprechend den Angaben in der Liste wiedergegeben werden (Beispiel: EN 13478:2001+A1:2008). Zudem darf das Datum für die Konformitätsvermutung nicht abgelaufen sein. Die Verwendung des nationalen Ausgabedatums ist meist ein anderes und kann schon zur Ablehnung der Einfuhr führen.

WICHTIG!
Es erfolgt bei Beanstandungen eine Mitteilung an den Einführer. Er hat genau einmal die Chance seine Unterlagen richtig zu stellen. Werden Ihre Dokumente nach der Nachbesserung immer noch angezweifelt, geht die Ware ins Sperrlager und muss entweder wiederausgeführt oder vernichtet werden. Zudem wird das Model für künftige Einfuhren in die Türkei gesperrt und der Hersteller und Importeur auf eine „Blacklist“ gesetzt. Letzteres führt dazu, dass Einfuhren dieser Firmen zu 100 % geprüft werden (da hohes Risiko angenommen wird). Für eine Freigabe sind dann Testberichte eines akkreditierten Instituts vorzulegen. Kümmert sich vor Ort niemand darum, geht die Ware nach 40 Tagen über in türkisches Staatseigentum!

Für alle Fragen und Problembeseitigungen im Rahmen Ihrer geschäftlichen Tätigkeit zur Türkei empfehle ich Ihnen folgenden Kontakt:

Abdulkerim Kuzucu
Zoll- und Außenwirtschaft EU- Türkei
Hammer Landstr. 34b
D-20537 Hamburg
Fon.     +49 40 60535926
Mob.   +49 162 7169160
E-Mail: a.kuzucu@kuzucu.de
Web:     www.kuzucu-zollberatung.de

Herzliche Grüße
Ihr Ulrich König
Dokuservice König
www.dokuservice-koenig.de