Hersteller verbaut auf Kundenwunsch KEINE Sicherheitseinrichtungen

Ein von Kunden des Öfteren geäußerter Wunsch ist:
„Lassen Sie doch die Sicherheitseinrichtung XY weg! Die brauchen wir nicht / behindert uns etc. Gerne unterschreiben wir Ihnen ein Papier, dass dies auf unseren ausdrücklichen Wunsch geschieht.“.

Lassen Sie sich nicht darauf ein! Die Unterschrift Ihres Kunden dokumentiert sogar, dass Sie von diesem Betriebszustand wissen. In einem Schadensfall können Sie so Mithaftbar gemacht werden.

Die Auslieferung einer Maschine, die nach Ihrer Risikobeurteilung mit bestimmten Sicherheitseinrichtungen ausgerüstet werden muss, kann nur im vollständigen Zustand (inkl. CE-Zeichen und EG-Konformitätserklärung) erfolgen, oder als unvollständige Maschine (Kein CE-Zeichen aber mit EG-Einbauerklärung und Montageanleitung) mit der Verbot der Inbetriebnahme, bis die erforderliche Sicherheit vom Aufsteller der Gesamtmaschine/Gesamtanlage hergestellt wurde. Der Aufsteller der der Gesamtmaschine/Gesamtanlage ist somit verantwortlich für die Endbeurteilung der Aufstellung, der Erstellung der EG-Konformitätserklärung und der erforderlichen Enddokumentation (inkl. Betriebsanleitung). Der Aufsteller der Gesamtmaschine/Gesamtanlage kann auch der spätere Betreiber sein und enthebt Ihn nicht von den vorgenannten Pflichten.

HINWEIS!
Dies ist die individuelle Interpretation des Autors. Ungeachtet der Sorgfalt, die auf die Erstellung dieses Newsletters gelegt wurde, lehnt der Autor für mögliche Fehler und deren Folgen jede juristische Verantwortung und Haftung ab.

 

Herzliche Grüße und einen guten Start ins Jahr 2015!
Ihr Ulrich König
Dokuservice König
www.dokuservice-koenig.de

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